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Nils Weinberg

Selbstbestimmte Identität. Freiheitliche Grundlegung des Antidiskriminierungsrechts

Gleichheit, nicht Freiheit ist der Schlüsselbegriff des Antidiskriminierungsrechts. Doch widersetzt sich diesem scheinbar über alle Zweifel erhabenen Befund eine deutsche und europäische Rechtsprechungstradition, in der Diskriminierung mithilfe von Freiheitsrechten adressiert wird. Die Untersuchung konzeptioniert das Antidiskriminierungsrecht deshalb entlang des Begriffs der Freiheit.

Die einschlägige Rechtsprechung kennzeichnet ein Widerspruch zwischen Freiheit und Zwang, der für soziale Identitäten als Substanz des Antidiskriminierungsrechts konstitutiv ist: Soziale Identitäten sind selbstbestimmt, aber nicht gewählt und deshalb von einem Moment des Zwangs geprägt. Wegen dieser Struktur lassen sie sich als hegelsche zweite Natur verstehen. Die zweite Natur begegnet dem Menschen als Zwang, er ist ihr gegenüber unfrei. Doch als zweite Natur ist sie Verwirklichungsmodus von Freiheit, Aufhebung der unmittelbaren Natürlichkeit und „Bei-sich-selbst-Sein im Anderen“. Der Begriff der Freiheit, die als verwirklichte zu erstarren und deshalb in Unfreiheit umzuschlagen droht, ist also dialektisch. Diese Dialektik kennzeichnet die antidiskriminierungsrechtlich geschützten sozialen Identitäten. Ihr eigentümlicher Charakter, Gegenstand von Selbst-Bestimmung, aber nicht von Wahl zu sein, gründet in der Form der Freiheit.

Die Dialektik der Freiheit wirkt auf das Antidiskriminierungsrecht ein, das als freiheitliches zugleich den Bestand der Identitäten und deren Veränderung schützt. Es kann wegen dieser inhärenten Widersprüchlichkeit zum Gegenstand immanenter Rechtskritik gemacht werden und dadurch transformiert werden. Darauf, eine solche immanente Rechtskritik für ausgewählte Krisenerscheinungen darzulegen und dabei zugleich den transformativen Effekt einer freiheitlichen Theorie des Antidiskriminierungsrechts zu erweisen, zielt das Promotionsprojekt.

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